Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

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Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Sektor
Themenbereich Interkommunale Zusammenarbeit
Staat Deutschland
Bundesland Nordrhein-Westfalen
Bezirk/Kreis Bergisches Land
Projektpartner (Institutionen) Remscheid, Solingen, Wuppertal
Kontaktperson(en) Michael Kurth
Projektwebsite www.solingen.de
Projektstart (Jahr) 2010
Rechts- und Organisationsform öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Preise und Auszeichnungen

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Koordinaten:

Beschreibung

Die Wahrnehmung der gesetzlich normierten Aufgabenbereiche Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung ist für die drei bergischen Großstädte Remscheid, Solingen und Wuppertal durch öffentlich-rechtliche Vereinbarung organisatorisch in einer Einrichtung zusammengefasst worden. Die Organisationseinheit ‚Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt’ ist als Stadtamt/Stadtdienst in der Stadtverwaltung Solingen integriert. Durch die Zusammenlegung wird erwartet, dass sowohl die bestehenden Qualitätsstandards gesichert als auch Kosten gesenkt und somit Beiträge zur Haushaltskonsolidierung erzielt werden können. Im Rahmen einer vertrauensvollen und partnerschaftlichen Zusammenarbeit werden dem Verbraucherschutz und der Tiergesundheit besondere Bedeutung beigemessen.

Finanzierung

Durch Fusion und organisatorische Veränderungen konnten Verwaltungsstellen und eine vakante Tierarztstelle gestrichen werden. Die Konzentration auf einen Standort verringert zudem dauerhaft Miet- und Betriebskosten. Mit Umsetzung des Projektes zum 01.01.2010 ist ein Einsparpotenzial von rund 330 TEuro ermittelt worden. Die Kosten werden auf der Grundlage der Einwohnerzahlen in den drei kreisfreien Städten verteilt.

Aktueller Stand

Die Aufbau- und Ablauforganisation ist nachgehend untersucht worden. Über die Erfahrungen ist bereits zweimal den politischen Gremien berichtet worden. So wird z. B. unmittelbar und einheitlich auf gesetzliche Änderungen reagiert oder es werden notwendige Schwerpunkte gesetzt und Infektionen früher erkannt sowie konzentriert bekämpft. Auch wirtschaftliche Aspekte, wie beispielhaft die regelmäßige Überprüfung der Betriebskosten und die Entwicklung der Personalkosten, werden anhand statistischer Zahlen ermittelt und ausgewertet.

Erzielte Effekte

Bisher haben sich die mit der Kooperation verbundenen finanziellen Erwartungen in vollem Umfang erfüllt. Schwerpunktaktionen, z. B. durch die EHEC-Epidemie ausgelöst, sind konzentriert und gezielt im Sinne des Verbraucherschutzes für die drei bergischen Städte, durchgeführt worden.

Weitere Informationen

Jährlich berichtet das Bergische Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt wie sich Aufgaben und die finanzielle Situation entwickelt haben. Lebensmittelkontrolleure sind mit Notebooks ausgestattet worden. Sie können über UMTS-Verbindung jederzeit und von überall im Kooperationsgebiet auf die vorhandene Fachsoftware zugreifen.