Gemeinsames Flächenmanagement

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Gemeinsames Flächenmanagement
Sektor
Themenbereich Demographie, Wirtschafts- und Standortentwicklung
Staat Deutschland
Bundesland Schleswig-Holstein
Bezirk/Kreis
Projektpartner (Institutionen) 13 Kommunen
Kontaktperson(en) Herr Pierre Gilgenast (Bürgermeiser Fockbek)
Projektwebsite http://www.demographiekonkret.de/Landkreis_Rendsburg_Gemeinsames_Flaechenmanagement.257.0.html?&tx_jppageteaser_pi1
Projektstart (Jahr) 2004
Rechts- und Organisationsform Kooperation
Preise und Auszeichnungen

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Koordinaten: 54° 13' 18" N, 10° 52' 19" O

Inhaltsverzeichnis

Beschreibung

Ziel der Koopeation ist eine gemeinsame, aufeinander abgestimmte Entwicklung des Lebens- und Wirtschaftsraumes Rendsburg auf der Grundlage vertraglicher Vereinbarungen. Die Grundlage der Zusammenarbeit bilden ein 2004 geschlossener Kooperationsvertrag und eine diesen Vertrag ergänzende Vereinbarung über einen „fairen und gerechten Interessenausgleich“, der im August 2006 von den beteiligten Kommunen unterzeichnet wurde. Dies soll durch eine Zusammenarbeit der beteiligten Kommunen unter den Grundsätzen „Gleichberechtigung“ und „Konsens“ erreicht werden. Der Kooperationsvertrag sieht vor, dass jede Kommune ungeachtet ihrer Größe in den Kooperationsgremien jeweils eine Stimme hat. Alle Entscheidungen müssen im Konsens getroffen werden. Die Kooperation wurde bewusst thematisch „breit angelegt“, um themenübergreifende Verhandlungen über einen Ausgleich der Interessen zu ermöglichen. Der Ansatz bietet den Vorteil, den Ausgleich der Interessen zeitgleich herstellen zu können.

Finanzierung

Die Finanzierung erfolgt durch die Zahlung von Beiträgen der beteiligten Kommunen in einen Fonds. Dieser verfügt über ein jährliches Beitragsaufkommen von durchschnittlich € 700.000,--. Ergänzt durch weitere Fördermittel liegt die Finanzkraft des Fonds bei jährlich rd. € 1.6 Mio.

Aktueller Stand

Aktuell werden neun anerkannte Leitprojekte in den Handlungsfeldern „Verkehr“, „Kooperation“, „Siedlungsentwicklung“, „Infrastruktur“ und „Wirtschaftsförderung/Regionalmarketing“ gefördert. Für das Jahr 2011 lagen vier neue Projektvorschläge vor. Gefördert wurden u.a. die Sanierung des Rendsburger Stadttheaters und eines der Rendsburger Gymnasien, Investitionen in die verkehrliche und touristische Infrastruktur sowie eine Reihe sozialer Projekte.

Erzielte Effekte

Der erste Teil der bereits erzielen Erfolge lässt sich unter dem Block "Gremienaufbau" zusammenfassen. •Von Anfang an erfolgte eine Beteiligung der politischen Gremien. Die Vertreter aus den politischen Gremien bilden die „Regionalkonferenz“, die als oberstes Entscheidungsgremium (Aufgaben: Strategie, Verwendung der Mittel aus dem Strukturfonds) zugleich die Kooperation nach außen hin repräsentiert. Die Entscheidungen der Regionalkonferenz werden in den beteiligten Kommunen vorbereitet; die Kommunalvertreter nehmen in der Regionalkonferenz ein imperatives Mandat wahr. Die Regionalkonferenz tagt im Regelfall zweimal jährlich. Die haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeister bilden den Ausschuss der Bürgermeister und damit das Lenkungsgremium der Kooperation. Der sog. „Arbeitsausschuss“ wird aus den verwaltungsleitenden Beamten/Fachleitern gebildet. Die personelle Zusammensetzung dieses Ausschusses ist konstant. Im Bedarfsfall wird das Gremium durch Spezialisten ergänzt. Seit 2011 trägt eine „Entwicklungsagentur“ dazu bei, die Gremienarbeit der GEP zu professionalisieren. In der als Kommunalunternehmen angelegten Entwicklungsagentur wird der Ausschuss der Bürgermeister in einen Verwaltungsrat überführt. Die Aufgaben des Vorstandes werden auf den bisherigen Arbeitsausschuss übertragen. Die Regionalkonferenz bleibt als beratendes Gremium erhalten. Ziel ist es, Arbeitsabläufe und Entscheidungswege zu optimieren und die Strukturen insgesamt den Anforderungen anzupassen. 11 der 13 Kommunen haben (Stand November 2010) der Gründung einer Entwicklungsagentur bereits zugestimmt.

Der zweite Teil bezieht sich auf ein gemeinsamens Planwerk. Ein Flächenentwicklungsplan als - neben dem Interessenausgleich - stellt das zweite „Kernstück“ der Kooperation dar. Der Entwicklungsplan enthält alle Entwicklungsflächen, d.h. planungsrechtlich gesicherte und ungesicherte Flächen der Region. Gewerbliche und wohnwirtschaftlich nutzbare Flächen sind drei Entwicklungskategorien zugeteilt (Entwicklung 2006 bis 2010, 2010 bis 2020, ab 2020). Die Zuteilung orientiert sich an den prognostizierten Bedarfen. Die Zuteilung ist verbindlich. Die Planung dient zugleich als Grundlage landesplanerischer Stellungnahmen.

Zuletzt zu erwähnen wäre die erfolgreiche projektbezogene Zusammenarbeit. Diese ist ein weiterer der zentralen Bestandteile der Kooperation. Sie ist einerseits Teil des Interessenausgleichs (Nutzenzuweisung) und anderseits trägt sie dazu bei, die Kooperation zu festigen und die Gesamtentwicklung der Region entsprechend der gemeinsam entwickelten Ziele zu fördern.

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