Interkommunale Zusammenarbeit in strukturschwacher Region

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Interkommunale Zusammenarbeit in strukturschwacher Region
Sektor
Themenbereich Demographie
Staat Deutschland
Bundesland Niedersachsen
Bezirk/Kreis
Projektpartner (Institutionen) Schöningen, Büddenstedt, Heeseberg, Schöppenstedt
Kontaktperson(en) Herr Karsten Bock (Städtischer Oberrat Schöningen)
Projektwebsite http://www.schoeningen.de/aktuelles/
Projektstart (Jahr) 2009
Rechts- und Organisationsform Lose Kooperation
Preise und Auszeichnungen

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Koordinaten: 52° 8' 21" N, 10° 58' 7" O

Beschreibung

Aufgrund der prekären wirtschaftlichen Situation ist die Region Schöningen besonders stark von der Abwanderung großer Teile der Bevölkerung betroffen. Hinzu kommt die angespannte Finanzsituation der öffentlichen Haushalte. Im Jahr 2010 musste Schöningen ein Haushaltsdefizit von über 5,8 Mio. € verzeichnen, der Schuldenstand belief sich auf 26,6 Mio. €. Die Bilanzsumme in Höhe von 52,4 Mio. € ist zu 90% in Sachanlagen gebunden. Ziel der Kooperation ist es, vor allem eine Kostensenkung bei gleichzeitigem Erhalt der Qualität zu erreichen. Dazu kam vor allem in Schöningen die Sicherung von Arbeitsplätzen hinzu. Strategisch sollten diese Ziele durch den Ausbau interkommunaler Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden erreicht werden, wobei drei Grundfragen als Bedingung einer Zusammenarbeit gestellt wurden:

◦Welcher Mehrwert kann für die Bürger geschaffen werden?

◦Welche Effekte entstehen durch die Zusammenlegung?

◦Können zusätzliche Kosten reduziert werden?

Aktueller Stand

Bis 2011 konnten drei interkommunale Kooperationsprojekte realisiert werden; eine gemeinsame Personalabrechnung, der Standesamtsbezirk Süd-Elm und ein gemeinsames Finanzwesen. Alle drei Projekte entstanden durch personalwirtschaftliche Handlungsbedarfe aufgrund von Vakanzen, die nicht neu besetzt werden konnten oder sollten. Die sich dadurch bietenden Chancen wurden genutzt, um Ressourcen zusammen zu legen und Kosten einzusparen. Das erste Kooperationsprojekt bestand in der Zusammenlegung des Personalabrechnungswesens mit der Gemeinde Büddenstedt aufgrund dortiger personeller Vakanzen. Aus dem gleichen Grund folgte ein Jahr später die Samtgemeinde Heeseberg. Aufgrund der Komplexität und der Auslastung durch das Tagesgeschäft, erhielt Schöningen partiell eine personelle Unterstützung durch das Land Niedersachsen über die Regierungsvertretung Braunschweig für Projektmanagement und Implementierung. Das größte Kooperationsprojekt stellte bis jetzt die Gründung des Standesamtsbezirks Süd-Elm, zwischen den Gemeinden Schöningen, Büddenstedt, Schöppenstedt und der Samtgemeinde Heeseberg im Jahr 2009 dar. Dabei handelte es sich um die erste Zusammenarbeit über Landkreisgrenzen (Schöppenstedt gehört zum Landkreis Wolfenbüttel) hinweg. Sitz des Standesamtes ist Schöningen mit 4 dauerhaften Standesbeamten, dazu kommen je ein Standesbeamter aus Büddenstedt und Schöppenstedt, die abrufbereit eingesetzt werden können. Die Finanzierung erfolgt durch Umlagezahlen auf Basis der Einwohnerzahlen. Im Frühjahr 2010 übernahm die Stadtverwaltung Schöningen für die Samtgemeinde Heeseberg das komplette Finanzwesen. In diesem Zuge wurde auch die Rechnungsprüfung vom Landkreis zurück übertragen und für beide Kommunen in Schöningen erledigt. Die Zusammenlegung des Finanzwesens erstreckt sich über den gesamten Back-Office Bereich, aber z.B. auch über die Vollstreckung. Auch für die Zukunft sind weitere Kooperationen geplant, aktuell werden Gespräche über städt. Büchereien geführt, auch sind Kooperationsmöglichkeiten im Handlungsfeld Bauhöfe und Bäderwesen in der Diskussion. Diese Kooperationsprojekte unterliegen allerdings längeren Prozessen in der Willens- und Meinungsbildung.

Erzielte Effekte

Durch die interkommunale Kooperation konnten zahlreiche Synergien erzielt werden. Monetär zeigten diese sich vor allem durch Senkung der Personal-, Aus- und Fortbildungskosten. Weitere Einsparungen entstanden bei den IT-Kosten durch die Einsparung bei den Softwarelizenzen. Für die beteiligten Kommunen konnten die Kosten durch den Standesamtsbezirk teilweise um 70% verringert werden. In Schöningen wurde die Fallpauschale von 6,49€ pro Einwohner auf 3,96€ reduziert, in Büddenstedt waren es vor der Kooperation sogar 14,52€ pro Einwohner. Weiterhin konnte auch die Qualität verbessert werden, da durch die neuen Vertretungsregelungen vor allem das Wochenendangebot ausgeweitet werden konnte. Durch die kooperative Zusammenarbeit zwischen alten und neuen Mitarbeitern konnte die Teamintegration schnell und reibungslos erreicht werden, so dass keine negativen Auswirkungen auf die Zusammenarbeit entstanden. Die Entlastung der einzelnen Mitarbeiter führte zu einer allgemeinen Steigerung der Wirtschaftlichkeit. Die betroffenen Mitarbeiter zeigten sich durch die transparente Beteiligung an den Projekten offen für die neuen Arbeitsmodelle. In den politischen Gremien der Partner gab es naturgemäß in Einzelfällen zuweilen Zurückhaltung bis Skepsis gegenüber den Kooperationsmodellen. Während politisch weniger bedeutende Bereiche, wie die Personalabrechnung, ohne Probleme die Räte passierten, verzögerte sich beispielsweise die Zusammenlegung der Bauhöfe an der Haltung von Ratsmitgliedern.

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