Interkommunales Betriebsgebiet "Quadrella"

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Interkommunales Betriebsgebiet "Quadrella"
Sektor
Themenbereich Wirtschafts- und Standortentwicklung
Staat Österreich
Bundesland Vorarlberg
Bezirk/Kreis
Projektpartner (Institutionen) Bürs, Bludenz, Nüziders
Kontaktperson(en)
Projektwebsite http://www.tirol.gv.at/fileadmin/www.tirol.gv.at/raumordnung/downloads/kooperation-kurz.pdf
Projektstart (Jahr) 2000
Rechts- und Organisationsform
Preise und Auszeichnungen

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Koordinaten: 47° 9' 20", 9° 49' 15"

Beschreibung

Für die Errichtung des Interkommunalen Betriebsgebietes wurde weder eine eigene Gesellschaft noch ein Gemeindeverband gegründet, da eine eigene Organisationsstruktur als zu aufwendig, kompliziert und unflexibel angesehen wurde. Die drei Gemeinden haben lediglich aufeinander abgestimmte Gemeindevertretungsbeschlüsse hinsichtlich der Flächenwidmung, Verkehrserschließung etc. gefasst. Für die Aufteilung der Abgabenerträge wurde eine kurze privatrechtliche Vereinbarung abgeschlossen, in der sich die drei Gemeinden auf einen Schlüssel einigen, der sich in etwa an den Flächenanteilen der beteiligten Gemeinden orientiert und der Standortgemeinde für die Investition einen Bonus zubilligt.

Aktueller Stand

Für die Aussiedlung eines bestehenden Problembetriebes aus einer Innerortslage im Jahr 1995 mussten geeignete Gewerbeflächen gefunden werden. Nachdem in den bestehenden Gewerbegebieten der Gemeinde keine entsprechenden Flächen zur Verfügung standen, fiel die Entscheidung im sogenannten „Illgebiet“ ein Betriebsgebiet zu entwickeln. Aufgrund der Lage des Gebietes war eine sinnvolle Verkehrserschließung nur über die Gemeindegebiete der Nachbargemeinden Nüziders und Bludenz möglich. Im Zuge der Verhandlungen über die Verkehrserschließung entschlossen sich auch die beiden Gemeinden Nüziders und Bludenz mit den an die Gemeinde Bürs angrenzenden Flächen an dem Betriebsgebiet zu beteiligen. In der Folge wurden auch noch weitere Grundstücke von privaten Eigentümern und aus dem öffentlichen Wassergut von den Gemeinden angekauft. Schlussendlich erwarb die Gemeinde Bürs alle für das Betriebsgebiet in Frage kommenden Grundstücke auch auf dem Gemeindegebiet der Nachbargemeinden, wodurch die weitere Abwicklung wesentlich vereinfacht werden konnte. In der Folge wurden Überlegungen über die gemeinsame Erschließung des Betriebsgebietes und über die Aufteilung der Steuern aus diesem Gebiet angestellt. Ab dem Jahr 1996 wurde mit der Aufschließung des Interkommunalen Betriebsgebietes begonnen. Am 24. 3. 2000 konnte schließlich ein Vertrag zwischen den Gemeinden Bürs, Bludenz und Nüziders über die Aufteilung der Kommunalsteuer aus diesem Betriebsgebiet abgeschlossen werden. Das rund 4 ha große Areal ist bereits vergeben und der erste Betrieb wird derzeit errichtet.

Ziele

In der Präambel zur „Vereinbarung betreffend das interkommunale Betriebsgebiet an der Ill und Verfügung über die Abgabenerträge aus diesem“ sind die Zielvorstellungen enthalten, die an das Betriebsgebiet geknüpft sind:

  • Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze
  • Erhöhung des in der Region bestehenden Angebotes an Gütern und Dienstleistungen (regionale Wertschöpfung)
  • bessere Auslastung der bestehenden Infrastruktureinrichtungen
  • Erzielung zusätzlicher kommunaler Einnahmen.

Finanzierung

Für die Erschließung des Betriebsgebietes kommt zur Gänze die Gemeinde auf. In der „Vereinbarung betreffend das interkommunale Betriebsgebiet an der Ill und Verfügung über die Abgabenerträge aus diesem“ wird der Verteilungsschlüssel aus den Abgabenerträgen wie folgt vereinbart: „Die Gemeinde Bürs, die Stadt Bludenz und die Gemeinde Nüziders sind verpflichtet und berechtigt, an allen gemeindlichen Abgabenerträgen, die von Betrieben oder Tätigkeiten auf der gegenständlichen Fläche erzielt werden, ausgenommen Interessentenbeiträge und Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen im Ausmaß der Kostendeckung, teilzunehmen und die entsprechenden Anteile bis Ende Februar jedes Folgejahres angewiesen zu erhalten. Von den gemeindlichen Abgabenerträgen erhält die Gemeinde Bürs vorab zehn von Hundert zur Abgeltung der nicht durch Gebühren abgegoltenen Aufwendungen für Infrastruktur. Die verbleibenden 90 von Hundert des Abgabenertrages werden auf die Gemeinde Bürs, die Stadt Bludenz und die Gemeinde Nüziders im Verhältnis von 6:3:1 (Bürs, Bludenz, Nüziders) aufgeteilt.“ Dieser Aufteilungsschlüssel entspricht in etwa den Flächenanteilen der drei Gemeinden im Betriebsgebiet.

Stärken und Schwächen

Durch die Zusammenarbeit der drei Gemeinden können sowohl die zur Verfügung stehenden Flächen insgesamt einer sinnvolleren und effizienteren Bebauung zugeführt werden als auch die Verkehrserschließung zweckmäßig abgewickelt werden. Weiters erwies sich die Zusammenarbeit nicht nur gegenüber den zuständigen Behörden (Raumordnung, Forst, Wasserbau, Gewerbe etc.) als Vorteil sondern auch mit Anrainern waren wesentlich weniger Probleme zu erwarten. Von den Projektbetreibern wurde bemängelt, dass es für solche gemeindeübergreifenden Projekte an einer Koordinationsstelle auf Landesebene mangelt.

Weitere Informationen

Quelle: http://www.tirol.gv.at/fileadmin/www.tirol.gv.at/raumordnung/downloads/kooperation-kurz.pdf